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Zugewinnausgleich und Nießbrauch


Es gibt einmal wieder etwas Neues in Sachen „Zugewinnausgleich – Nießbrauch“.

Der Bundesgerichtshof ist unter Aufgabe seiner zwischenzeitlichen Auffassung BGHZ 170, 324 = NJW 2007, 2245) zu seiner früheren Rechtsprechung (BGHZ 111, 8) zurückgekehrt.

Derzeit war noch problematisch die Ermittlung des fortlaufenden Wertzuwachses des übertragenen Gegenstands durch die damit verbundene Wertabnahme des Nießbrauchs.

Nunmehr ist der BGH wieder zu seiner früheren Rechtsprechung zurückgekehrt:
Bei der Errechnung des Zugewinns wird der Nießbrauch nicht berücksichtigt!

Es gibt nur noch eine einzige Ausnahme, bei der der Nießbrauch anzusetzen ist:

Sollte der Nießbrauch wegen des hohen Wertzuwachses des Grundstückes ebenfalls im Wert gestiegen sein, so ist der Nießbrauch sowohl im Anfangs- als auch im Endvermögen zu berücksichtigen. So können die verschiedenen Werte des Nießbrauchs – nach Meinung des BGH - effektiv berücksichtigt werden. Weitere Korrekturen des Anfangsvermögens bedarf es insoweit nicht.

BGH, Beschluss vom 06.05.2015 – XII ZB 306/14 – FamRZ 2015, 1268

Link zur Entscheidung:

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=71384&pos=0&anz=1

 




 

 

 


Rechtsanwalt Michael K. Riefer • Brettener Straße 2 • D-75438 Knittlingen
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