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Fernbleiben vom Schulunterricht


Unterhaltsanspruch bei Fernbleiben vom Schulunterricht

Nach nunmehr gefestigter Rechtsprechung können auch bei Minderjährigen fiktive Einkünfte zu berücksichtigen sein, soweit eine gesetzliche Schulpflicht nicht mehr besteht und unter Berücksichtigung des Jugendarbeitsschutzes eine Erwerbstätigkeit des Minderjährigen zur Deckung des eigenen Bedarfs erwartet werden kann.

Es kommt nicht selten vor, dass Minderjährige Unterhaltsansprüche gegen den zahlungspflichtigen Elternteil erheben, obwohl der Anspruchsteller keine Schule mehr besucht und „den ganzen Tag nur rumhängt“.

Ist die gesetzliche Schulpflicht abgelaufen (meist nach 9 Jahren, je nach Landesgesetz), ist der Minderjährige verpflichtet, entweder eine weiterführende Schule zu besuchen oder aber eine Ausbildung zu beginnen. Nur dann hat er noch Unterhaltsansprüche gegen den barunterhaltspflichtigen Elternteil, selbstverständlich unter Anrechnung der eigenen Einkünfte.

 

OLG Frankfurt, Beschluss vom 15.07.2015, 5 UF 50/15,
MDR 2016, 33 - 34 = NJW 2015, 3105

Link zur Entscheidung im Netz:

http://www.lareda.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_lareda.html#docid:7437973

 

 

 

 

 


Rechtsanwalt Michael K. Riefer • Brettener Straße 2 • D-75438 Knittlingen
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