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Sozialversicherungspfl. Sportler


Eine neuere Entscheidung des Landessozialgericht Celle-Bremen hat der festzustellenden Tendenz der RV-Träger, alles und jeden in die gesetzliche Sozialversicherung einzubeziehen, eine Absage erteilt.

In dem zugrunde liegenden Fall wurde ein Oberliga-Verein in Niedersachsen zur Zahlung von SozVers-Beiträgen in Höhe von 700.000,00 EUR verpflichtet. Ein hiergegen gerichteter Widerspruch zeigte keinen Erfolg. Aus Gründen der Eilbedürftigkeit wurde das Verfahren des einstw. Rechtsschutzes eingeleitet. Das LSG differenziert bei "Amateurspielern" zwischen folgenden Sportlern:

Die Voraussetzungen für eine SozVers-Pflicht sind gegeben, wenn der Sportler weisungsgebunden im Betrieb des Vereins eingegliedert ist. Maßgeblich ist, ob der Sportler unter Einsetzung seiner sportlichen Fähigkeiten in erster Linie wirtschaftliche Interessen verfolgt. Die Befolgung von Weisungen des Trainers (früher: Übungsleiters) genügt nicht.

Auch ist (im vorliegenden Fall) zu klären, ob bloße Fahrtkostenerstattungen bzw. Aufwandsentschädigungen vorliegen. Dann liegt keine Beitragspflicht vor.


Anmerkung:

In letzter Zeit versuchen die RV-Träger, jegliche Tätigkeit als sozialversicherungspflichtig zu erklären. Wie der Fall des Landessozialgerichts zeigt, lohnt es sich, solche Verpflichtungsbescheide sowie die zugrundeliegenden Tatsachen und Beweismittel genau zu prüfen.


Quelle: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 12.11.2013, - L 4 KR 383/13 B ER - veröffentlicht bei juris.

 

 

 


Rechtsanwalt Michael K. Riefer • Brettener Straße 2 • D-75438 Knittlingen
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